AGB - Yachtall


§ 1 Geltungsbereich

a) Die Yachtino GmbH mit Sitz in 90480 Nürnberg, Dientzenhoferstr. 54, Bundesrepublik Deutschland betreibt die Internetseiten www.happycharter.de, www.yachtall.com, www.profinautic.com und www.ahoi-charter.com. Mit der Nutzung einer oder mehrerer dieser Webseiten erkennt der Inserent/Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an. Die aktuelle Fassung wird jederzeit online abrufbar bereitgehalten. Abweichende AGB der Nutzer/inserenten gelten in keinem Fall, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Diese AGB gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen.

b) Abweichungen von diesen AGB sowie Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den Inhalt dieser AGB hinausgehen, bedürfen der Schriftform.

c) Änderungen der AGB werden durch einen auffälligen Hinweis auf den Webseiten der Yachtino GmbH angekündigt. Sollte der Inserent/Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden sein, kann er nach in Kraft treten innerhalb von 30 Tagen vom Vertrag zurücktreten. Tritt er nicht zurück, erkennt er damit die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit

a) Der Vertragsabschluss zwischen dem Inserenten und der Yachtino GmbH erfolgt mit dem Eingang der gemäß den Online-Formularen der genannten Webseiten hierfür erforderlichen Daten. Die Veröffentlichung erfolgt grundsätzlich erst nach Zahlungseingang. Der Vertragsabschluss mit sonstigen Nutzern erfolgt mit der Inanspruchnahme der entsprechend gekennzeichneten entgeltpflichtigen Leistungen.
Für die Webseite www.ahoi-charter.com erfolgt die Veröffentlichung sofort, eine Zahlung (Provision) wird erst bei erfolgreicher Vermittlung fällig.

b) Die Mindestlaufzeit aller Verträge hinsichtlich eines Inserates ist aus den Preislisten der jeweiligen Webseiten ersichtlich. Abweichende Laufzeiten müssen ausdrücklich gesondert vereinbart werden.

§ 3 Inhalte des Online-Angebots

a) Inserent ist, wer die Webseiten der Yachtino GmbH gegen ein Entgelt dazu verwendet, anderen die Möglichkeit für den Abschluss eines Vertrages anzubieten. Nutzer ist jeder andere Besucher der Webseiten, unabhängig davon, ob er nur unentgeltliche oder auch entgeltliche Leistungen in Anspruch nimmt.

b) Die Yachtino GmbH gestattet auf Ihren Webseiten dem Inserenten die Aufgabe von Inseraten zum Zweck der Gewährung/Übertragung von Rechten an Booten oder zur Nutzung von Booten. Dafür ist es möglich, im Inserentenbereich der Webseiten unter Verwendung eines Passwortes einzelne Seiten des Angebotes inhaltlich zu gestalten. Personen, die ein Passwort verwenden, sind verpflichtet, dieses sorgfältig zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben.

c) Die Seiten der Yachtino GmbH dürfen nicht für andere Zwecke, insbesondere Werbung oder dergleichen verwendet werden. Der Inserent/Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Die Yachtino GmbH ist berechtigt, bei Zuwiderhandlung dem Inserenten fristlos zu kündigen bzw. dem Nutzer den Zugang zu und die Nutzung der Yachtino GmbH-Webeiten zu untersagen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung wird für den Inserenten/Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,- EUR pro Verstoß fällig.

d) Jede Anzeige darf nur einmal inseriert werden. Als Foto darf nur das des jeweiligen Bootes bzw. des Bootstyps verwendet werden.

e) Der Inserent/Nutzer versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Informationen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon ggf. abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstößt. Die Yachtino GmbH ist berechtigt, sämtliche Kosten auf den Inserenten/Nutzer abzuwälzen, die daraus entstehen, dass Veröffentlichungen für einen Inserenten/Nutzer im Internet gegen das jeweilig anwendbare Recht verstoßen, falls dieser Verstoß auf fehlerhafte Informationen des Inserenten/Nutzers zurückzuführen ist. Die Yachtino GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen durch den Inserenten/Nutzer.

f) Die Yachtino GmbH behält sich vor, aus rechtlichen Gründen einzelne Inhalte von der Veröffentlichung auf ihren Webseiten auszunehmen. Der Inserent/Nutzer wird von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten informiert. Die Yachtino GmbH ist berechtigt, das für den Zeitraum bis zur Herausnahme entrichtete Entgelt sowie lediglich das Entgelt, das für eine weitere Veröffentlichung von drei Monaten fällig wäre, zu verlangen. Darüber hinaus gehende Beträge, die vom Inserenten bereits gezahlt wurden, werden rückerstattet. Das gleiche gilt, wenn die Yachtino GmbH von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf ihren Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzten. Sobald der Inserent/Nutzer den Nachweis erbringt, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird die Yachtino GmbH die Seiten wieder zugänglich machen. Die Yachtino GmbH ist berechtigt, die Inhalte der Inserenten/Nutzer regelmäßig durch stichprobenartige Kontrollen im Hinblick auf das Bestehen von Rechten Dritter zu überprüfen und, im Falle der Feststellung von Verletzungen Rechte Dritter, Abmahnungen auszusprechen und/oder Inhalte von der Veröffentlichung auszunehmen.

g) Die Yachtino GmbH behält sich das Recht vor, auf ihren sämtlichen Webseiten Werbebanner zu eigenen Gunsten zu schalten.

§ 4 Leistungsumfang, Erfüllung

a) Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Inhalt, der auf den Webseiten der Yachtino GmbH dargestellt ist.

b) Yachtino GmbH behält sich das Recht vor, die Angebote zu erweitern, zu ändern oder zu reduzieren und die Gestaltung ihrer Webseiten zu ändern. Weiterhin behält sich die Yachtino GmbH das Recht vor, technische Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen. Die Funktion wird dadurch nach Möglichkeit nicht beeinträchtigt.

c) Soweit die Yachtino GmbH entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

d) Die Gebühren für Inserate ergeben sich aus den entsprechenden Gebührenlisten auf den einzelnen Webseiten. Gegenüber einem Inserenten gilt eine gebührenpflichtige Leistung als erbracht, wenn ein Inserat mindestens in 90% der vertraglich vereinbarten Frist läuft. Läuft ein Inserat kürzer als die vertraglich vereinbarte Laufzeit, und hat dies der Inserent zu vertreten, so ist die Yachtino GmbH immer berechtigt, die Vergütung entsprechend der Gebührenlisten zu verlangen. Andernfalls (also wenn die Yachtino GmbH die Laufzeitverkürzung zu vertreten hat und wenn die Laufzeit weniger als 90% der vertraglich vereinbarten Frist beträgt) hat die Yachtino GmbH lediglich das Recht, die Gebühr zu verlangen, die der tatsächlichen Laufzeit entspricht.

e) Yachtino GmbH ist berechtigt, gegenüber den Inserenten auch für andere Leistungen im Zusammenhang mit der Erstellung und Veröffentlichung der Inserate ein Entgelt entsprechend der Gebührenlisten zu verlangen.

f) Es besteht eine Vielzahl von kostenlosen Diensten auf den Webseiten der Yachtino GmbH. Hierbei ist nicht immer davon auszugehen, dass diese Dienste kostenlos bleiben. Die Yachtino GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit Gebühren für bestimmte Dienste zu erheben. Der Inserent/Nutzer wird hiervon in Kenntnis gesetzt Die entsprechenden Gebühren werden fällig, wenn der Inserent/Nutzer bestätigt hat, dass er die entsprechende Dienstleistung (auch) gebührenpflichtig in Anspruch nehmen will. Die Yachtino GmbH behält sich vor, Inserenten/Nutzer von der Nutzung gebührenpflichtiger Dienste auszuschließen, wenn sie nach Mitteilung der Gebührenpflichtigkeit die entsprechende Gebühr nicht entrichten.

§ 5 Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereichs der Yachtino GmbH liegen, haftet diese ausschließlich in dem Fall, dass sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar war, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Es ist grundsätzlich anzunehmen, dass die Yachtino GmbH keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Yachtino GmbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Mailinglisten, Präsentationsseiten oder in anderen offenen Bereichen. Für rechtswidrige, fehlerhafte und unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Es gilt § 3 lit. f).

§ 6 Urheber- und Kennzeichenrechte

a) Die Nutzungsrechte für veröffentlichte oder von der Yachtino GmbH selbst erstellte Angebote/Inhalte behält sich diese vor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Yachtino GmbH nicht gestattet. Insbesondere werden auch die Präsentationsseiten als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die Yachtino GmbH gestattet. Die eigenen Rechte des Inserenten an dessen Inserat(en) bleiben hiervon unberührt.

b) Da es der Yachtino GmbH nicht möglich ist, sämtliche vom Inserenten vorgenommene Änderungen zu überprüfen, liegt die Verantwortung für von Inserenten gestaltete oder mitgestaltete Seiten ausschließlich bei der Person, die das entsprechende Passwort verwendet.

c) Inserenten der Webseiten der Yachtino GmbH ist es ausdrücklich untersagt, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte bei der Gestaltung ihrer Präsentationsseiten zu verwenden, die Urheberrechten, Marken- und Warenzeichen oder Eigentums-/Besitzrechten Dritter unterliegen, sofern sie nicht über die ausdrückliche Nutzungserlaubnis des jeweiligen Inhabers verfügen. Es gilt § 3 lit. f).

d) Die Yachtino GmbH übernimmt keine Prüfungspflicht für Internetangebote der Inserenten. Die Yachtino GmbH behält sich vor, Änderungen und Korrekturen vorzunehmen, wenn diese zur Verbesserung des Erscheinungsbildes des Inserates geeignet sind und nicht die erkennbaren Interessen des Inserenten beeinträchtigen. Bei Verstoß des Inserates gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder diese Geschäftsbedingungen haftet der Inserent auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.

e) Wird die Yachtino GmbH wegen Verstößen von Online-Inhalten, die durch Inserenten/Nutzer eingestellt wurden, gegen das Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter in Anspruch genommen, ist sie berechtigt, bei dem verantwortlichen Inserenten/Nutzer Regress zu nehmen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

a) Für die auf den Webseiten der Yachtino GmbH angebotenen Leistungen und die jeweiligen Vertragslaufzeiten gelten die jeweils aktuellen Gebührenlisten der betreffenden Seiten. Diese sind online abrufbar. Ist der Inserent/Nutzer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist die Yachtino GmbH berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten bzw. einzustellen. Bei Zahlungsverzug des Inserenten/Nutzers ist die Yachtino GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 10 % pro Jahr auf die fällige Forderung hinzuzurechnen.

b) Sofern der Inserent/Nutzer nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens an dem Tag, der in der Rechnung genannt ist, auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

c) Preisänderungen werden auf den Seiten von Yachtino GmbH rechtzeitig angekündigt. Preisänderungen gelten nur für Leistungen, die nach dem Eintritt der angekündigten Preisänderung in Anspruch genommen werden. Derartige Preisänderungen betreffen auch Verträge, die verlängert werden, auch wenn dies automatisch erfolgt, da der Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt wurde.

§ 8 Beendigung eines Vertragsverhältnisses

a) Für alle Verträge gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat zum Vertragsende. Erfolgt keine fristgemäße Kündigung, dann verlängert sich der Vertrag um den in der Gebührenliste der entsprechenden Webseite der Yachtino GmbH genannten Zeitraum. b) Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen, insbesondere auch bei Verstößen gegen die AGB sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die Yachtino GmbH berechtigt, den Zugang zum Inserentenbereich sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Seiten zu löschen. Die Yachtino GmbH kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

§ 9 Gewährleistung

a) Die Yachtino GmbH stellt mit ihren Webseiten Inserenten/Nutzern lediglich eine Plattform für die Übermittlung von Informationen/Inhalten zur Verfügung. Die Yachtino GmbH übernimmt deshalb keine Gewährleistung für die Informationen/Inhalte, für deren Weiterverbreitung die Inserenten/Nutzer dieses Internetportal verwenden. Für die Richtigkeit derartiger Informationen/Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Inserent/Nutzer verantwortlich.

b) Informationen/Inhalte, die von der Yachtino GmbH auf ihren Webseiten veröffentlicht werden, werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert. Gleichwohl übernimmt die Yachtino GmbH keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereit gestellten Informationen. Die Beiträge insbesondere auch des Gästebuches und des Forums geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit aller oder einzelner Informationen wird deshalb keine Gewähr übernommen.

c) Die Anzeigen und die Identität des Inserenten/Nutzers werden von der Yachtino GmbH nicht überprüft.

d) Die Yachtino GmbH haftet nicht für den Verlust von Daten, es sei denn, sie muss sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen. Der Inserent/Nutzer ist verpflichtet, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Außerdem ist der Inserent/Nutzer verpflichtet, der Yachtino GmbH die betreffenden Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln. Der Inserent/Nutzer hat keinen Anspruch auf Schadensersatz, den er aus der fehlerhaften Funktion der Webseiten der Yachtino GmbH geltend macht, der über die Rückerstattung des entsprechenden Entgeltes hinausgeht.

e) Yachtino GmbH haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt die vereinbarten Leistungen unterbleiben.

f) Die Yachtino GmbH haftet nicht für Schäden, die durch Software, die mittels ihrer Webseiten übertragen wurden, entstehen.

g) Für alle vorstehenden Bestimmungen (a-f) gilt: Die Yachtino GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden an Leib, Leben und Gesundheit von Personen.

§ 10 Datenschutz

a) Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die der Yachtino GmbH unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Daten über das vom Inserent hinterlegte Angebot und Kontaktmöglichkeiten können Dritten zugänglich gemacht werden (z.B. Einträge in Online-Verzeichnisse, Suchmaschinen und ähnliche Dienste).

b) Der Inserent/Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der in Deutschland geltenden Datenschutzhinweise elektronisch gespeichert und verwendet werden.

c) Soweit sich die Yachtino GmbH Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist sie berechtigt, die Inserenten-/Nutzerdaten offen zu legen, wenn dies für eine Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

d) Der Inserent/Nutzer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der von der Yachtino GmbH zur Verfügung gestellten Dienste für ihn oder den Dritten nicht bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

e) Dem Inserent/Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Inserent/Nutzer in Kauf. Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Diese können unter Umständen auf ihrem Weg über das Internet von anderen Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden.

f) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 11 Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

a) Erfüllungsort ist Nürnberg, Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Inserent/Nutzer Kaufmann ist, wird als Gerichtsstand Nürnberg vereinbart. Die Yachtino GmbH ist darüber hinaus berechtigt, Inserenten/Nutzer auch an deren allgemeinen Gerichtsständen zu verklagen.

b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

c) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.

Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Stand: 24.10.2009